Richard Kiessler: Versuchungen der Macht Medien als Akteure oder Instrumente der Macht

20. Sinclair-Haus-Gespräch
09./10.05.2003

Richard Kiessler: Versuchungen der Macht - Medien als Akteure oder Instrumente der Macht

Anfang Juli 1979 – ich hatte gerade als Diplomatischer Korrespondent für den Spiegel begonnen – traf ich Hans-Dietrich Genscher in der Lobby des Bundeshauses. Wir setzten uns auf eines der Sofas in den Wandelgängen des damaligen Bonner Parlaments, und der Außenminister sagte: „Wir können ab jetzt entweder miteinander oder gegeneinander arbeiten.“ Ich sagte: „Weder noch.“

Seine unzweideutige Offerte hätte Genscher später gewiss subtiler formuliert. Denn je länger er im Amt war, desto mehr gewöhnte er sich ab, Chefredakteure mit Beschwerdeanrufen über unbotmäßige Berichte ihrer Hauptstadtkorrespondenten zu traktieren, wenn sich diese nicht – heutzutage würde man sagen: „einbetten“ ließen.

Das damalige Angebot offenbarte das Medienverständnis eines Spitzenpolitikers, dem man – wie etlichen seiner Kollegen – eine atemlose Darstellungswut nachgesagt hat. Auf der Bonner Bühne war Genscher zweifellos ein besonders begnadeter Kommunikator und ein professioneller dazu. Dieser Erfinder der „Public Diplomacy“ in Deutschland verstand es wie nur wenige, seine Politik und seine Person über die Medien zu transportieren. Tags wie nachts beschäftigte er sie mit seinen Themen und erinnerte so die Öffentlichkeit permanent an sich.

Dieser Politiker hatte früher als andere verinnerlicht, dass politische Konsensfindung überwiegend in und über die Medien stattfindet. Etliche hielten Genscher für einen Manipulator der Presse. Andere, die ihn gewöhnlich aus der Distanz erlebten und plötzlich an Bord des Regierungsflugzeuges jovial plaudern hörten, spotteten über journalistische Hofschranzen, die dieser Außenminister häppchenweise und wohl dosiert mit Informationen fütterte.

Genscher bediente sich ohne Zweifel einer kooperativen, aber gezielten Instrumentalisierung der Medien. Er testete die Journalisten, scheinbar Vertrauen gewährend, und fragte sie zugleich aus. Wehe dem, der das nicht merkte…

Im Ernst kann kein Journalist behaupten, er sei nicht zu beeindrucken durch die persönliche Zuneigung eines Politikers, durch eine gescheite Konversation, durch Charme und klug dosierte Information. Man könnte auch mit Tucholsky spotten: „Einen deutschen Journalisten braucht man nicht zu bestechen. Man muss ihn nur einladen.“ Wir Journalisten müssen uns hüten, die uns aufgetragene Funktion der Kontrolle mit dem angenehmeren Geschäft der Kooperation zu verwechseln. Nur der einfältige Journalist ruht in sich selbst und meint, die Welt im Griff zu haben. Nur der würde gar nicht merken, von Politikern benutzt zu werden, während er sich noch im Glauben wähnt, aufzuklären. Ja, es gibt Journalisten, die allen Ernstes von sich behaupten, Macht auszuüben. Kein Geringerer als Rudolf Augstein hat diesem Irrglauben stets vehement widersprochen.

Manche journalistischen Kollegen halten ihre Informanten für Hilfskräfte und mögen nicht realisieren, wofür diese sie in Wahrheit halten. Jeder von uns hat gewiss schon einmal Politiker in deren Abwesenheit über Journalisten reden hören.

Helmut Schmidts mürrische Klage, von „Wegelagerern“ bedrängt zu werden, war noch vergleichsweise harmlos. Helmut Kohl, den ein besonders gespaltenes Verhältnis mit den Medien verband, pflegte einen zu fragen, ob man wieder dabei sei, „in der Gosse zu wühlen.“ Es müssen große Zeiten des Qualitätsjournalismus gewesen sein, daran hat uns der viel zu früh gestorbene Kollege Herbert Riehl-Heyse erinnert, in denen Bismarck überzeugt war, „aus einem guten Redakteur lasse sich jederzeit ein guter Staatssekretär machen“. Inzwischen mögen die Ansprüche an die Qualität von Staatssekretären gesunken sein. Doch leider gibt es auch genug Redakteure, die nicht so genau wissen, wie man Bismarck schreibt und was er getan hat.

Verbürgt ist aus Berlin die schier unglaubliche, aber wahre Anfrage eines jungen Kollegen in der Parteizentrale der SPD auf dem Höhepunkt der CDU-Spendenaffäre: Der suchte um ein Interview mit Alfred Nau nach.

Die verblüffte Parteisprecherin reagierte gleichwohl unerschrocken: Der Schatzmeister, beschied sie dem Anrufer, sei momentan nicht zu erreichen. Sie wolle sich aber bemühen, ein Interview mit Herbert Wehner zu arrangieren. Darauf fragte der Journalist, höflich und ohne Arg, wann er denn wieder anrufen könne. Man sollte dies in Zeiten, da die journalistische Ausbildung in aller Regel ein Hochschulstudium voraussetzt und die Biografien gescheiterter Existenzen in den Redaktionen der Vergangenheit angehören, für unmöglich halten.

Doch gerade die Entwicklung der Medienszene in Berlin zeigt, dass es etliche der jungen Kolleginnen und Kollegen noch nicht einmal fertig bringen, vorgefertigte Texte der Nachrichtenagenturen vom Computer ins Blatt zu rücken. Manche von denen, vor allem Vertreter privater elektronischer Medien, wissen oft nicht einmal, wem sie gerade das Mikrofon hinhalten, geschweige denn, um welche politischen Inhalte es eigentlich geht.

Vertrauliches aus Hintergrundgesprächen wird prompt publik gemacht – mit der scheinheiligen Begründung, man wolle sich nicht einbinden lassen. Die Folge ist, dass in Berlin keine substanziellen Hintergrundgespräche mehr stattfinden. Solcherlei Klagen können Sie von den Vertretern aller Parteien hören, aus den Verbänden ebenso wie aus den Vorstandsetagen. Ein wahrhaft trauriges, wenn auch nicht durchgängig repräsentatives Bild der journalistischen Zunft. Vor allem aber eines, dass den schlimmen Verdacht nahe legen könnte, dass etliche Journalisten – bei allem Gerede über Moral und Ethos – wenig Interesse am eigentlichen Auftrag der Medien haben: An der Verpflichtung der Journalisten, der Wahrheit, wenn es schon die reine oder objektive nicht geben kann, wenigstens nahe zu kommen.

Qualitätsverluste in den Medien und in der öffentlichen Kommunikation lassen sich nicht übersehen. Unter dem Deckmantel der Aufdeckung von Missständen hat sich eine Ökonomisierung und Kommerzialisierung des Journalismus vollzogen, mitunter verbunden mit einer nassforschen Attitüde, die den Medienerfolg an die Spitze der Berufsinteressen setzt.

Auch Persönlichkeitsrechte gelten in dieser Republik immer weniger, die Rufschädigung ist gerade mal eine Quantité négligeable. Exzesse, Schlendrian und hektischer Übereifer weniger Kollegen haben die gesamte journalistische Berufskultur ins Gerede gebracht.

Diesen Ansehens- und Vertrauensverlust dürfen wir, die wir die Pressefreiheit als konstitutives Gut verteidigen, nicht auf die leichte Schulter nehmen. Doch die Relevanzkrise des Journalismus als Folge gewachsener Medienvielfalt und -konkurrenz betrifft natürlich auch die Politik. Die Skandalierung ist längst Methode zur Bekämpfung des politischen Gegners geworden. Fehlverhalten aufzudecken, ist natürlich kein Grund zur Klage und im Übrigen eine Pflicht der Medien. Doch wenn die Konstruktion von Vorwürfen mit dem Ziel erfolgt, „semper aliquid haeret“ – es bleibt immer etwas hängen –, dann wird die Skandalierung zur Herausforderung für die Medien, diese kritisch zu bewerten. Sonst drohen sich die Medien zum Instrument des politischen Kampfes machen zu lassen. Mitunter willfährig. Hier brauchen wir eine kritische Selbstprüfung. Der „inszenierte Skandal“, der als politisches Kampfinstrument eingesetzt und von den Medien transportiert wird, sollte in den Medien sehr viel deutlicher als solcher markiert und entlarvt werden.

Wohlgemerkt: Es gibt überhaupt keine Gründe, Politikern irgendwelches Fehlverhalten durchgehen zu lassen. Im Gegenteil: Korruption etwa wird sich durch Gesetze nur bedingt verhindern lassen. Hier ist die investigative Aufgabe der Medien unabdingbar. Doch wenn sich Vorwürfe als haltlos oder unbegründet herausstellen, brauchen wir in den Medien eine neue Kultur der Korrektur.

Es gibt zu viele Beispiele dafür, dass Vorwürfe, die sich als falsch herausstellten, ein langes Leben haben. Sie werden weiter kolportiert und gepflegt. Das Internet und die Archive spielen bei der Stigmatisierung eine bemerkenswerte Rolle.

Über journalistische Fehlleistungen wird in den Medien so gut wie nicht berichtet. Die Berichterstattung auf den „Medienseiten“ wird zunehmend zu einer – nicht einmal besonders zutreffenden – „Medienunternehmensberichterstattung“.

Die Journalisten lassen sich – zumal in Zeiten der Krise – von den wirtschaftlichen Interessen ihrer Häuser inspirieren. Am Beginn der Medienberichterstattung hat die Überlegung, einen Ort für die selbstkritische Reflexion über die so genannte vierte Gewalt selbst zu schaffen, durchaus eine Rolle gespielt. Tatsächlich beobachten lässt sich das jedoch kaum. Das Gerücht und der Skandal haben in der deutschen Medienlandschaft eine symbiotische Beziehung. Hier ist mangelnde oder schludrige Recherche besonders gefährlich.

Zugegeben: Die Politik selbst ist offener, transparenter geworden. Große Geheimnisse gibt es kaum noch. In seltenen Fällen bleiben sie geheim. Dies ist der Medialisierung der Politik geschuldet. Die Tendenz, jeden Tag „eine neue Sau durchs Dorf zu treiben“, geschieht dabei durchaus im Wechselverhältnis zwischen Politik und Medien.

Für uns Journalisten etwa ist es ein Leichtes, die „üblichen Verdächtigen“ anzurufen und Konflikte, die in Wahrheit keine sind, zu schüren. So entstehen neue Formen von Ereignissen, die nur deshalb stattfinden, weil die Akteure wissen, dass die Medien darüber berichten werden. Situationen und Themen suchen sich die entsprechenden Personen. Dies ist die Folge der Personalisierung von Politik. Mit journalistischer Verantwortung hat dieser Trend auch, aber nicht nur, zu tun.

Wir müssen uns fragen, ob die Medien in unserem Land, das im internationalen Vergleich einen durchaus hochwertigen Journalismus hervorbringt, einen besonders starken Einfluss auf die Politik gewonnen haben. Oder ist die politische Kultur weitgehend zu einer Debattierform degeneriert, zu einer Fülle von Talkshows mit Journalisten-Darstellern als Moderatoren, die die parlamentarische Debatte abzulösen drohen? Dies hat den Charakter demokratischer Willensbildungsprozesse erheblich verändert. Öffentlicher Druck, etwa im Clinch mit dem politischen Gegner, wird über die Medien ausgeübt. Die Medien wiederum vermitteln den Bürgerinnen und Bürgern Sachverhalte und Einstellungen, die sie aus eigenem Erleben oft gar nicht nachvollziehen können.

Mitunter habe ich den Eindruck, dass kaum anderswo in der Welt so viele Schaukämpfe inszeniert werden – mit der Konsequenz, dass sich viele gesellschaftliche Kräfte auf der grell beleuchteten Bühne profilieren. An die Politik muss die Frage gerichtet werden, was sie eigentlich zur Verbesserung ihres Produktes beiträgt. Was tut sie, um Verantwortungsprofile zu schärfen und deutlich zu machen, wer letztlich die Verantwortung für das Gemeinwesen trägt?

Die Medien jedenfalls sind keine Mandatsträger. Sie sind die Überbringer von Botschaften. Sind die Nachrichten, wie in vielen Fällen schlecht, müssen oft die Journalisten als Prügelknaben herhalten. Und Politiker bekennen dann, sie hätten Angst vor Journalisten. Obgleich sich doch nur diejenigen ängstigen müssten, die dazu Anlass haben.

Von Talleyrand stammt das süffisante Wort: „Da geht mein Volk, ich muss ihm hinterher. Ich bin sein Führer“. Wohin das Volk, wohin die Gesellschaft gehen – dieser Frage darf sich die Politik nicht passiv ergeben. Das digitale Zeitalter, das wie eine Revolution über uns gekommen ist, verheißt den Menschen neue Welten, aber auch düstere Unkenrufe.

Der Siegeszug von Multimedia schafft zum einen bislang ungeahnte Kommunikationsmöglichkeiten, die dazu beitragen können, die soziale Isolierung von Menschen abzubauen. Zum anderen drohen in der Wissensgesellschaft ein neuer Analphabetismus, menschliche Vereinsamung, soziale Passivität und gar eine Aushöhlung der demokratischen Strukturen. Über diese gegensätzlichen Entwicklungen ließe sich trefflich streiten.

Für die Medien indessen stellt sich stärker denn je die Aufgabe, einen Pfad durch den Informationsdschungel zu schlagen, Wissenswertes von Banalem zu trennen und den Informationsmüll beiseite zu räumen. Dieser Funktion den Rang einer „vierten Gewalt“ zuzuordnen, habe ich immer für ungenau gehalten. Denn die Medien haben keine Macht im eigentlichen Sinne – auch in Zukunft nicht. Allenfalls üben sie Einfluss aus.

Wo die Grenzen publizistischer Macht liegen und wie Journalisten im Dienst der Politik manipuliert werden können, hat uns das Pentagon gerade im Irak-Krieg wieder vor Augen geführt. Weltweit wurde der Journalismus von einer professionellen PR-Maschinerie gesteuert und auch desinformiert.

Medien können Trends verstärken. Ins Leben rufen aber können sie sie kaum. Denn sie können keine Meinungen verordnen. Sie müssen sich in der Meinungsvielfalt der Gesellschaft durchsetzen. Den Medien heutzutage geht es oft nicht um Tatsachen. Und schon gar nicht um politische, geschweige denn einer politischen Partei verpflichteten Überzeugungen. Sondern, seien wir ehrlich, um Emotionen und Unterhaltung oder auch um Schlagworte. Jedenfalls sehe ich nicht, dass die Medien die Politik über Gebühr beeinflussen. Eher unterliegen sie der Gefahr, dass bei ihnen das Interessante das Ziemliche, das Banale das Wichtige verdrängt. Doch davon geht in aller Regel kein nachhaltiger Einfluss auf die Macht, auf die Regierung oder die Politik aus – allenfalls ein marginaler.

Journalisten und Politiker – das sind zwei Berufsstände, die sich in ihren Allround-Fähigkeiten auf den ersten Blick ähneln. Sie unterhalten Beziehungen besonderer Art und sind gleichermaßen Versuchungen ausgesetzt. Sie sind aufeinander angewiesen, auch wenn sie ganz unterschiedliche Absichten verfolgen. Sie benutzen einander, sie belügen einander, sie bestätigen sich gegenseitig in ihrer angeblichen Unabhängigkeit. Diese Zweckgemeinschaft zur Produktion oder Verhinderung von Nachrichten funktioniert so lange, wie beide glauben, davon ihren Nutzen zu haben.